Neue EURATOM-Analyse

© Bild: www.plage.at

14.07.2021 von Mag.a Julia Bohnert, Autorin der Analyse

„Als Schutzvertrag für eine einzige und noch dazu hochriskante Nischenindustrie – die Atomindustrie – genießt der EURATOM-Vertrag als europäisches Primärrecht den gleichen Status wie die Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Abseits der europäischen Vergemeinschaftung begründet er eine eigene Rechtsordnung für die Atomindustrie. Das ist ein Skandal!“ (Mag.a Julia Bohnert, Autorin der Analyse)

(Juli 2021) Die Europäische Atomgemeinschaft wird dieses Jahr 64 Jahre alt. Es ist höchste Zeit, den zugrunde liegenden EURATOM-Vertrag endlich zu entmachten und abzuschaffen! 

Der EURATOM-Vertrag existiert seit 1957 und ist ein Relikt der Frühphase europäischer Politik. Er ist wie ein lebender Dinosaurier, der völlig aus der Zeit fällt und (dennoch) sämtliche Fortschritte des EU-Rechts und der europäischen Integration schlagkräftig abwehrt. Atomkatastrophen wie Tschernobyl und Fukushima hat er überlebt. Grundlegenden Veränderungen auf energiepolitischer Ebene sowie in der gesellschaftspolitischen Akzeptanz von Atomenergie hielt er beharrlich stand. Im Verborgenen schlägt er Förderungs-, Schutz- und Auffangschneisen für die Atomindustrie. Bis heute spielt der Dinosaurier eine wesentliche Rolle in der Europäischen Energiepolitik und zieht machtwirksam seine Kreise zugunsten der Atomindustrie. Seit 1957: unverändert!

Mythen über die Europäische Atomgemeinschaft halten sich so beharrlich wie der Vertrag selbst. Wir haben uns daran gesetzt und die Fakten zusammengetragen. Das Resultat ist eine fundierte und übersichtliche Grundlage für die Aufklärung über und das politische Handeln gegen EURATOM. Wir freuen uns sehr über Ihre Mithilfe, dieses Grundlagenwerk zu verbreiten und zu bewerben! 

Printversionen können Sie unter info@plage.at bestellen. Wir freuen uns über freiwillige Spenden für unsere Arbeit! 

Wir bedanken uns bei dem Umweltressort des Landes Salzburg, das unsere intensive Arbeit an der Erstellung dieser Analyse im Rahmen eines Sonderprojektes förderte.

Quelle: www.plage.at

 

 

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