Atomgesetz als Farce: Atommüllzwischenlagerung in Brunsbüttel – Bundesamt kritisiert Kieler Atombehörde und Vattenfall

18. Januar 2020 Dirk Seifert Höchste bundesdeutsche Gerichte haben die atomrechtliche Genehmigung für das Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle am AKW Brunsbüttel kassiert und in höchster Instanz als rechtlich fehlerhaft aufgehoben.  Erhebliche Mängel nicht nur beim Terrorschutz hatten die Gerichte ausgemacht. Doch vor allem das grün geführte Atom-Umweltministerium in Schleswig-Holstein schert sich nicht sonderlich. Unmittelbar nach der Aufhebung der Genehmigung erlaubt das Ministerium wiederholt eine rechtlich abenteuerliche Bereitstellungs-Lagerung des brisanten Atommülls und […]

Lesen Sie mehr.....

Frist zur Meldung von Stromspeichern bis 31.12.2019

Wussten Sie es schon? Nicht nur alle stromerzeugenden Anlagen sondern auch alle Stromspeicher müssen im Marktstammdatenregister (MaStR) der Bundesnetzagentur registriert werden. Sie gelten als „eigenständige Einheit“ und müssen zusätzlich zur Solarstromanlage angemeldet werden. Alle bestehenden, noch nicht im MaStR registrierten Stromspeicher müssen bis spätestens zum 31.12.2019 eingetragen werden (siehe §100 Abs. 1 S. 5 EEG). Für neue Stromspeicher gilt eine Registrierungsfrist von einem Monat nach Inbetriebsetzung. Wenn der Meldetermin nicht eingehalten […]

Lesen Sie mehr.....

Die rigorosen Richter von Den Haag

Urteil zu Klimaschutz in den Niederlanden 20.12.2019 Von Claus Hecking Ein Urteil des Obersten Gerichtshofs der Niederlande verpflichtet die Regierung zur Einhaltung der Klimaziele. Nagelneue Kohlemeiler könnten frühzeitig stillgelegt werden. Eine Berufung ist unmöglich. […] Quelle und ganzer Artikel: www.spiegel.de

Lesen Sie mehr.....

Castor-Atommüll aus WAA: Genehmigung für Einlagerung im Zwischenlager Biblis erteilt – Transportgenehmigung steht noch aus

23. Dezember 2019 Dirk Seifert Atommüll aus der Wiederaufarbeitung darf in das Castor-Zwischenlager in Biblis eingelagert werden. Das hat das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) einen Tag vor Weihnachten genehmigt. Damit fehlt nur noch die Transportgenehmigung, die ebenfalls vom BfE erteilt werden muss. Bei dem Atommüll aus der Wiederaufarbeitung handelt es sich um verglaste Abfälle. Bislang ist in den Castor-Lagern in den Zwischenlagern an den AKW-Standorten lediglich die Aufbewahrung von Brennelementen […]

Lesen Sie mehr.....